News

Parolen zu den Abstimmungen vom 21.05.2017

EVP Parolen

EVP Parolen

Die EVP des Kan­tons Luzern unter­stützt das Ener­gie­ge­setz als klei­nen Schritt in die rich­tige Rich­tung.

Zur Steu­er­er­hö­hung im Kan­ton Luzern sagt die EVP des Kan­tons Luzern Ja, die Hal­bie­rung der Kan­tons­bei­träge an die Musik­schu­len hin­ge­gen lehnt sie ab.

Für den 12. Mai 2017 plant die EVP des Kan­tons Luzern einen Anlass zum Thema „Nach­hal­tige und faire Mode“.

 

 

Der Vor­stand der EVP des Kan­tons Luzern hat an sei­ner letz­ten Sit­zung ein­stim­mig beschlos­sen, das neue Ener­gie­ge­setz zur Annahme zu emp­feh­len. Das Gesetz, wel­ches die Basis zur Ener­gie­stra­te­gie 2050 legt, legt einige grund­sätz­li­che Hal­tun­gen fest, wel­che unter­stüt­zens­wert sind, z.B. den Aus­stieg aus der Atom­en­er­gie oder Anreize zum Ener­gie­spa­ren und zu mehr Ener­gie­ef­fi­zi­enz. Bei der Bera­tung im Par­la­ment wur­den zwar viele For­de­run­gen der EVP abge­schwächt oder abge­lehnt, den­noch hat das Gesetz – als ers­ter wich­ti­ger Schritt in Rich­tung einer siche­ren, sau­be­ren, mög­lichst inlän­di­schen und bezahl­ba­ren Ener­gie­ver­sor­gung – die Unter­stüt­zung der EVP.

 

Zur Erhö­hung des kan­to­na­len Staats­steu­er­fus­ses auf 1.7 Ein­hei­ten hat die EVP des Kan­tons Luzern die Ja-Parole beschlos­sen. Es muss kon­sta­tiert wer­den, dass dem Kan­ton offen­bar Mit­tel feh­len, um alle Staats­auf­ga­ben erfül­len zu kön­nen. Anders ist etwa die ver­ord­nete Zwangs­fe­ri­en­wo­che für alle Mit­tel­schu­len im letz­ten Herbst nicht zu erklä­ren. Um die Spar­schraube nicht wei­ter anzie­hen zu müs­sen, kommt der Kan­ton um eine leichte Steu­er­er­hö­hung nicht herum. Die EVP stellt sich des­halb hin­ter diese Erhö­hung, auch im Wis­sen, dass ansons­ten ein­nah­men­sei­tig höhere Gebüh­ren dro­hen. Da diese aber häu­fig nicht ein­kom­mens­ab­hän­gig sind, ist es gerade für die Klein­ver­die­nen­den bes­ser, eine Steu­er­er­hö­hung in Kauf zu neh­men. Die EVP erwar­tet aber für die Fol­ge­jahre, dass – nach dem kla­ren Nein zur Unter­neh­mens­steu­er­re­form – auch die Unter­neh­mens­steu­ern im Kan­ton Luzern eine Kor­rek­tur erfah­ren.

 

Gegen die Hal­bie­rung der Kan­tons­bei­träge an die Musik­schu­len hat sich gros­ser Wider­stand auf­ge­baut, völ­lig logisch für einen Kan­ton mit einer enor­men Musik­tra­di­tion! Es kann und darf nicht sein, dass der Kan­ton ein­mal mehr in der (Musik-)Bildung spart und die Kos­ten so zu den Gemein­den oder (wenn diese in der Folge die Bei­träge erhö­hen) zu den Eltern ver­schiebt. Die EVP des Kan­tons Luzern hält viel von musi­scher Bil­dung für alle Fami­lien und lehnt diese Hal­bie­rung im Rah­men über­stei­ger­ten Spa­rei­fers klar ab.

 

Schliess­lich infor­miert die EVP des Kan­tons Luzern, dass sie am Frei­tag­abend, 12.05.2017 einen Anlass zum Thema „Nach­hal­tige und faire Mode“ in der Bou­tique glore in Luzern durch­führt. Alle wei­te­ren Anga­ben zu die­sem Frühlings-Event kön­nen der Home­page www.evplu.ch ent­nom­men wer­den.

 

Sem­pach, 15.04.2017

 

Zu den Abstim­mun­gen