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Referendum zum Fortpflanzungsmedizingesetz

Fortpflanzungsmedizingesetz

Die EVP bekämpft das revi­dierte Fortpflanzungsmedizingesetz.

Mit dem Refe­ren­dum wol­len wir die Umset­zung der PID mit­ge­stal­ten.

 

Refe­ren­dum gegen das revi­dierte Fortpflanzungs­medizingesetz (FMedG)

Die EVP akzep­tiert den Volks­ent­scheid für die Ver­fas­sungs­än­de­rung

Die EVP akzep­tiert den Ent­scheid des Schwei­zer Stimm­vol­kes vom 14. Juni 2015, in der Ver­fas­sung den Weg für die Prä­im­plan­ta­ti­ons­dia­gnos­tik (PID) frei zu machen. Wie die PID kon­kret ange­wen­det wer­den darf, regelt das revi­dierte Fort­pflan­zungs­me­di­zin­ge­setz (rFMedG), das bereits im Dezem­ber 2014 im Par­la­ment ver­ab­schie­det wurde. Es wurde am 1. Sep­tem­ber 2015 im Bun­des­blatt ver­öf­fent­licht. Damit beginnt die 100-tägige Refe­ren­dums­frist zu lau­fen.

Das Gesetz zur Anwen­dung der PID geht zu weit

Das Par­la­ment hat im Gegen­satz zum Vor­schlag des Bun­des­ra­tes diese Revi­sion viel zu weit­ge­hend aus­ge­stal­tet. Es will darin zum Bei­spiel das Chromosomen-Screening bei allen Frucht­bar­keits­the­ra­pien zulas­sen sowie das Tief­ge­frie­ren zahl­rei­cher Embryo­nen erlau­ben. Diese müs­sen laut Gesetz zehn Jahre spä­ter auf­ge­taut, ver­nich­tet oder der For­schung «zur Ver­fü­gung gestellt» wer­den.

Des­halb ergrei­fen wir das Refe­ren­dum, um klare Gren­zen zu defi­nie­ren

Um die Gren­zen der Umset­zung der PID mög­lichst klar zu defi­nie­ren, ergreift die EVP nun das Refe­ren­dum gegen die­ses Gesetz – zusam­men mit einer noch viel brei­te­ren Koali­tion. Zahl­rei­che Behin­der­ten­or­ga­ni­sa­tio­nen haben bereits ange­kün­digt, bei einem Ja zur Ver­fas­sungs­än­de­rung mit uns das Refe­ren­dum zu ergrei­fen. Seit 1. Sep­tem­ber 2015 heisst es nun, Unter­schrif­ten zu sam­meln!

 

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